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16.12.2024


Aktualisiert im Lesesaal:

Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B

Die Kommentierungen zu §§ 1 und 2 wurden von Stephan Bolz überarbeitet.



03.12.2024


Aktualisiert im Lesesaal:

Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B

Die Kommentierung zu § 6 wurde von Paul Popescu überarbeitet.


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Bauträger beantragt Umsatzsteuererstattung: Nachzahlungsanspruch des Subunternehmers
BGH, Urteil vom 25.07.2024
Die durch das Urteil des BFH vom 22.08.2013 (BFHE 243, 20 = DStR 2013, 2560) veranlasste ergänzende Vertragsauslegung im Verhältnis des leistenden Bauunternehmers zum Leistungsempfänger (Bauträger) wird nicht dadurch beeinflusst, dass es - etwa wegen eingetretener...
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Stellvertretung auch bei "höchstpersönlichem" Rückübertragungsanspruch?
BGH, Urteil vom 06.12.2024
Wird in einem Grundstücksüberlassungsvertrag der Anspruch des Veräußerers auf Rückübertragung des Grundstücks als "höchstpersönlich" bezeichnet, hindert dies regelmäßig nicht die Stellvertretung bei der Geltendmachung des Anspruchs.*)
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Welche Angaben sind zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung erforderlich?
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Zur Ordnungsgemäßheit der Angabe über die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in einem Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag.*)