ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Rechtsanwälte
Mit Beitrag
Ausgangskontrolle bei Versendung einer Berufungsbegründung per beA?
BGH, Beschluss vom 11.02.2025
Zu den Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei der Versendung fristgebundener Schriftsätze - hier: Berufungsbegründung - über das besondere elektronische Anwaltspostfach (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 11.05.2021 - VIII ZB 9/20, IBRRS 2021, 1998; = IMRRS...
Volltext (Online seit 24. März)
Bausicherheiten
Aushandeln durch Ankreuzen?
OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.03.2025
1. Aushandeln setzt nach höchstrichterlicher Rechtsprechung mehr als Verhandeln voraus. Der Verwender muss den in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen gesetzesfremden Kerngehalt inhaltlich ernsthaft zur Disposition stellen und dem Verhandlungspartner... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Wer vom Baugrundgutachten abweicht, übernimmt das Baugrundrisiko!
OLG München, Beschluss vom 06.06.2024
1. Wer das Baugrundrisiko trägt, ist durch Auslegung des Vertrags zu ermitteln. 2. Verpflichtet sich der Auftragnehmer zur Herstellung einer Gründung, die statischen und konstruktiven Erfordernissen entspricht, so ist die Schaffung der konstruktiven Erfordernisse...
Volltext (Online seit 26. März)Bausicherheiten
Beitrag in Kürze
Vergütung nach Einheitspreisen: Höhe der Bauhandwerkersicherheit?
KG, Urteil vom 18.03.2025
1. Haben die Parteien eines Bauvertrags eine Vergütung nach Einheitspreisen vereinbart, ist die Höhe des Sicherungsanspruchs gem. § 650f Abs. 1 Satz 1 BGB wenn möglich auf Grundlage der einvernehmlichen Prognose der Parteien über die Gesamthöhe der Vergütung zu... Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Stützmauer muss stützen!
OLG Frankfurt, Urteil vom 17.03.2023
1. Ist der Auftragnehmer mit vorbereitenden Arbeiten (hier u. a. Abbrucharbeiten und Ausheben der Baugruppe) beauftragt, ist eine konkludente Abnahme der Leistungen darin zu sehen, dass der Auftraggeber das geplante Gebäude in der Baugrube errichtet hat.2. Eine...
Volltext (Online seit 27. März)Werkvertragsrecht
Verbraucherwiderruf ist nur in Extremfällen rechtsmissbräuchlich!
BGH, Urteil vom 20.02.2025
1. Zur Frage rechtsmissbräuchlicher Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts gem. § 355 Abs. 1, § 312g Abs. 1 BGB (hier verneint).*)2 Ein Ausschluss des Verbraucherwiderrufsrechts wegen Rechtsmissbrauchs kommt nur ausnahmsweise unter dem Gesichtspunkt besonderer...
IBR-Beitrag (Online seit 27. März)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Rücktritt nur bei erheblicher Pflichtverletzung!
OLG Celle, Urteil vom 28.02.2025
1. Ob der Rücktritt von einem Vertrag gem. § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB wegen Unerheblichkeit der Pflichtverletzung ausgeschlossen ist, ist anhand einer umfassenden Interessenabwägung im Einzelfall zu entscheiden.2. Die Erheblichkeit eines Mangels ist in der Regel zu...
IBR-Beitrag (Online seit 26. März)Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
Planung muss "nur" den anerkannten Regeln der Technik entsprechen!
OLG Stuttgart, Urteil vom 17.12.2024
1. Eine Planung, die nur dem Stand der Technik entspricht und hinter den anerkannten Regeln der Technik zurückbleibt, ist mangelhaft.2. Schreibt die Baugenehmigung die Verwendung von nicht brennbarem Material vor, ist die Planung mangelhaft, wenn diese schwer entflammbares...
IBR-Beitrag (Online seit 25. März)Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
"Honorargutachten" zur HOAI 202X veröffentlicht - ein Kurzüberblick!
Von Thomas Ryll
Das 619 Seiten starke Sachverständigengutachten zur Überarbeitung der Honorarberechnung in der HOAI ist veröffentlicht worden (sog. "Honorargutachten"). Es folgt auf das bereits Ende 2023 publizierte "Planungsbereichsgutachten" und bildet somit den Abschluss des...
Blog-Eintrag (Online seit gestern)
Blog-Eintrag (Online seit gestern)
Wohnraummiete
Mehr Gemeinwohl im Wohnungsbau - mit dauerhafter Wohnungsgemeinnützigkeit ökonomisch nachgefragte Leistungen ermöglichen
Langaufsatz (Online seit 21. März)